In den meisten Fällen wird der Kindesunterhalt unter Einsatz der sogenannten Düsseldorfer Tabelle ermittelt. Diese Tabelle geht von gewissen allgemein üblichen Lebensbedingungen aus – beispielsweise vom Wohnen zur Miete. Was mit dieser Annahme passiert, wenn diese eben nicht zutrifft, wurde bislang noch nicht einheitlich in der Rechtsprechung beantwortet. Eben diese Frage war im Folgenden ein [...]
Familienrecht
Unterhaltsbemessung bei Wohneigentum: Mietfreies Wohnen kann Einfluss auf den Kindesunterhalt nehmen
Trennung nach 30 Jahren: Aussichtslose Chancen auf Arbeit führt zum Anspruch auf Trennungsunterhalt
Trennen sich Ehegatten, muss derjenige, der bisher keiner Erwerbstätigkeit nachging, dies während des Trennungsjahres auch nicht tun. Im Trennungsjahr sollen sich die Ehegatten darüber Klarheit verschaffen, ob sie wieder zueinander finden. So kann sich jeder darauf berufen, dass es erst einmal weitergeht wie bisher. Was jedoch nach dieser Überlegungsphase passiert, war Ausgangspunkt im Fall des [...]
Güterrechtliche Relevanz: Bei Mangel an räumlicher Distanz muss der exakte Trennungszeitpunkt nachgewiesen werden
Der Trennungszeitpunkt ist in mehrfacher Hinsicht von Bedeutung. Zum einen läuft damit das Trennungsjahr als Voraussetzung für die Scheidung, zum anderen kann jeder Ehegatte vom anderen güterrechtliche Auskunft über das Vermögen zum Trennungszeitpunkt verlangen. Da die Trennung von Ehegatten nicht unbedingt die räumliche Trennung voraussetzt, ist sie auch innerhalb der ehelichen Wohnung möglich. Die Frage, [...]
Nachscheidungsunterhalt: Wer den Nachweis ehebedingter Nachteile nicht erbringt, kommt um die Befristung nicht herum
Die Höhe des Nachscheidungsunterhalts zu bestimmen, ist in erster Linie Rechenarbeit. Für die Frage, wie lange Unterhalt geschuldet wird, sind aber andere Argumente relevant. Eine der in diesem Zusammenhang wichtigen Fragen ist, ob ehebedingte Nachteile vorliegen. Hierüber musste das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG) eine Entscheidung treffen. Beruflicher Stand der Eheleute zum Zeitpunkt der Trennung Die Ehefrau [...]
Einstweilige Anordnung: Häufige Wohnortwechsel sollen Kindern bis zur Hauptsacheentscheidung erspart werden
Der Streit über den Aufenthalt der Kinder kann sehr emotional werden. Aufgabe der entscheidenden Gerichte ist es dabei, bei allen verletzten Gefühlen der Erwachsenen das Kindeswohl stets im Auge zu behalten. Dass dies auch für die Zeit gilt, bis es zur finalen Entscheidung zum Kindesverbleib kommt, zeigt das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg (OLG). Umzug [...]
Gericht ignoriert, Polizei eingeschaltet: Die Vereitelung des bestätigten Umgangsrechts kann nach Reiseverschiebung teuer werden
Wenn nach einer Trennung um die Kinder gestritten wird, ist es oftmals unklar, ob es rein um unterschiedliche Vorstellungen zum Wohl des gemeinsamen Nachwuchses oder doch um vergangene oder aktuelle Kränkungen der Erwachsenen geht. Die Kindesmutter vereitelt die Abreise in den geplanten Urlaub Im folgenden Fall hat die Kindesmutter versucht, eine klare gerichtliche Entscheidung zu [...]
Keine Rentenbeteiligung: BGH bestätigt wirksamen Ausschluss des Versorgungsausgleichs durch Ehevertrag
Nicht alles, was Eheleute durch einen Ehevertrag regeln wollen, kann auch tatsächlich geregelt werden. Die erforderlichen Regelungsbefugnisse hat der Bundesgerichtshof (BGH) beschränkt. Das gilt auch für den Versorgungsausgleich. Hierüber musste das obersten Zivilgericht nunmehr entscheiden. Der Streit um den Versorgungsausgleich Die 1960 geborene Frau und der 1938 geborene Mann heirateten 1981 und bekamen drei Kinder. [...]
Familienrecht in Coronazeiten
Infektionsgeschehen hat keinen Bezug zum Umgang des Vaters mit seiner Tochter Die Coronapandemie scheint für einige auch bei Umgangsregelungen ein willkommener Anlass zu sein, Expartnern das Leben zu erschweren. Dass die derzeitig schwierige Situation jedoch nicht als Deckmantel für weitere Schlammschlachten auf Kosten der Kinder dient, dafür sorgen die Gerichte – im folgenden Fall [...]
Die Frist zur Anfechtung der Vaterschaft kann durch Drohungen und Loyalitätskonflikte gehemmt sein
Bei Kindern geht die gesetzliche Vermutung generell davon aus, dass ein Kind, das von einer verheirateten Frau geboren wird, von ihrem Gatten abstammt. Da das jedoch bei weitem nicht immer der Fall ist, können sich diverse Probleme ergeben. Mit einer dieser Herausforderungen wurde im folgenden Fall das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) betraut. Die Frist zur Anfechtung der [...]
Grobe Unbilligkeit beim Zugewinnausgleich
Gericht kürzt Zugewinnausgleichsanspruch wegen Sexualdelikt während der Ehezeit Lassen sich zwei Eheleute scheiden, steht die Berechnung eines eventuellen Zugewinnausgleichs mit oben auf der Liste der zu regelnden Angelegenheiten. Stößt das hierbei resultierende, mathematische Ergebnis jedoch auf ungewöhnliche Umstände aus Zeiten der Ehe, kann es wegen grober Unbilligkeit empfindlich gekürzt werden. Einen solchen Fall hatte das [...]