Silvio Anger

Eine Adoption ist möglich, auch wenn sich dadurch die Unterhaltsansprüche der leiblichen Kindern verringern sollten. Trennung und Scheidung führen zu einer Menge Belastungen. Die laufenden Kosten sind über den Unterhalt zu regeln. Dabei spielt eine erhebliche Rolle, wer alles unterhaltsberechtigt ist. Die ehelichen Kinder gehen dabei nicht weiteren Kindern des Unterhaltspflichtigen vor – denn diese [...]

Bei einem Haus mit hohem Leerstand muss der Mieter auch den Verbrauchsanteil der Heizkosten tragen und damit ein Teil der Mehrkosten des Leerstandes. Heizungs- und Warmwasserkosten sind nach der Heizkostenverordnung abzurechnen. Hierbei ist ein Teil der Gesamtkosten nach der Wohnfläche und ein Teil nach Verbrauch umzulegen. Was aber, wenn es hohe Leerstände gibt? Gilt dies [...]

Ein Anspruch auf Nutzung des Nachbargrundstückes zur Überfahrt besteht nicht, wenn ein eigener Zugang geschaffen werden kann. Dies gilt auch dann, wenn dies mit einem hohen Aufwand verbunden ist. Jahrelang durften Eigentümer ein Nachbargrundstück überfahren, um zu ihrem Grundstück zu gelangen. Doch lässt sich daraus ein eigenes Recht ableiten? Die Eigentümer eines Grundstücks verlangten von [...]

Welche Anforderungen müssen an die Vergleichswohnungen nach § 558 BGB hinsichtlich Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage einschließlich der energetischen Ausstattung und Beschaffenheit in den letzten vier Jahren gestellt werden. Eine Mieterhöhung kann mit höheren Mieten vergleichbarer Wohnungen begründet werden. Wann sind Wohnungen aber überhaupt miteinander vergleichbar? Der Vermieter wollte die Miete erhöhen. Dafür benötigte [...]

Der Mieter verursacht schuldhaft einen Schaden in der Wohnung und der Vermieter muss sich um die Schadensbeseitigung kümmern, insbesondere die Schadensregulierung mit der Versicherung abwickeln. Der Bundesgerichtshof (BGH) musste sich mit einem Fall beschäftigen, in dem ein Vermieter von seinen Mietern verklagt worden war, die in ihrem Haushalt selbstverursachten Brandschäden zu beseitigen. Was auf den [...]

Das Trennungsjahr muss nicht abgewartet werden, wenn eine unzumutbare Härte in dem Abwarten zu sehen ist. Dies ist der Fall, wenn die Ehefrau in der Trennungszeit das Kind eines anderen Mannes erwartet. Grundsätzlich kann eine Ehe erst geschieden werden, wenn die Ehegatten seit mindestens einem Jahr getrennt leben. Unter ganz strengen Voraussetzungen lässt der Gesetzgeber [...]

Bei einer Eigenbedarfskündigung des Vermieters müssen im Wege einer Einzelfallprüfung auch nachgewiesene berechtigte Interessen des Mieters berücksichtigt werden. Dies kann dazu führen, dass im Einzelfall dem Mieterinteresse Vorrang zu geben wäre. Der Vermieter möchte eine Kündigung wegen Eigenbedarfs aussprechen und der Mieter droht dagegen mit der Aussage, dass er sich bei einem Auszug umbringen werde. [...]

Ein Trennungsjahr ist immer einzuhalten, auch wenn die Ehegatten übereinstimmend erklären, dass man geschieden werden will. Sie müssen warten. Eine Ausnahme liegt nur bei einer sog. Härtefallscheidung vor.   Eine Ehe wird geschieden, wenn sie gescheitert ist, die eheliche Lebensgemeinschaft also nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass sie wiederhergestellt wird. Das Scheitern [...]

Schenkungen von Schwiegereltern anlässlich der Ehe und in Erwartung des Fortbestandes der Ehe können in engen Grenzen zurückgefordert werden. Schwiegereltern können Geschenke an ihr Schwiegerkind nach Trennung und Scheidung der Ehe nicht zurückverlangen. Etwas anderes gilt, wenn die Schenkung erkennbar in der Vorstellung erfolgt ist, dass die Ehe zwischen Schwiegerkind und Kind fortbesteht und es [...]