Ein Unfall ist schnell passiert. Für die meisten Menschen ist dies ein außergewöhnliches Ereignis und somit auch mit Stress und Anspannung verbunden. Um auch in einer solchen Situation die Ruhe zu bewahren, möchte ich einige Verhaltshinweise geben, damit Sie bei einer Schadensregulierung keine Nachteile erleiden. Am Unfallort sollten generell keine Aussagen über Schuld oder Teilschuld [...]
Silvio Anger
Ersatzfähige Schäden
Sofern Sie an einem Unfall beteiligt waren und Sie selbst keine Schuld trifft, können folgende Positionen als Schadensersatz geltend gemacht werden: Sie können Ihr Fahrzeug in der Werkstatt Ihrer Wahl reparieren lassen. Dieses gilt auch im Fall des sog. Totalschadens, wenn die Kosten den Wiederbeschaffungswert um nicht mehr als 30 % übersteigen. Wenn Sie Ihr [...]
Was darf man als Vermieter fragen?
Jeder, der eine Wohnung vermieten möchte, ist daran interessiert, einen solventen, zuverlässigen und seriösen Mieter zu bekommen, welcher nach Möglichkeit auch länger die Wohnung nutzen soll. Bereits bei Anbahnung eines Mietverhältnisses, d.h. bei der Auswahl der möglichen Interessenten kann man durch gezielte Fragen wichtige Informationen erlangen. Aber nicht alle Fragen des Vermieters sind zulässig. Wenn [...]
Recht des Vermieters auf außerordentliche fristlose Kündigung wegen fortlaufend unpünktlicher Mietzahlungen.
In fast jedem Mietvertrag findet sich eine Regelung zur Fälligkeit der Miete, d.h. dem Zeitpunkt an dem die Miete beim Vermieter sein muss. Fehlt eine solche Regelung kommt das Gesetz zu Hilfe, wonach die Miete am 3. Werktag eines Monats im Voraus fällig ist. Nicht selten kommt es jedoch vor, dass Mieter ihre Miete nicht [...]
Mieter kann nur 6 Monate lang Schadensersatz wegen unnötiger Renovierung verlangen
Grundsätzlich obliegt es dem Vermieter Schönheitsreparaturen und Renovierungen in einer Mietwohnung vorzunehmen. Diese Aufgabe kann jedoch im Rahmen des Mietvertrages auf den Mieter übertragen werden. Voraussetzung ist jedoch, dass es sich um eine wirksame Klausel im Mietvertrag handelt. In den vergangenen Jahren gab es zahlreiche Entscheidungen zu diesen Problempunkten, insbesondere zur Unwirksamkeit sog. starrer Fristenpläne. [...]
Kein Anspruch des Mieters auf Schadensersatzes wegen Nichtangabe eines Kündigungsgrundes:
Jeden Tag werden unzählige Mietverhältnisse geschlossen und auch gekündigt, ein ganz alltäglicher Vorgang. Wird eine Kündigung seitens des Vermieters ausgesprochen, so muss er in dem Kündigungsschreiben die Kündigungsgründe angeben. Dies ist eine formelle Voraussetzung der Kündigungserklärung für Wohnraummietverhältnisse. Ein Räumungsanspruch kann entsprechend nicht auf eine solche Kündigung gestützt werden. Allerdings führt das Fehlen von Kündigungsgründen [...]
Voraussetzungen einer Verwertungskündigung
Der Vermieter kann die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses grundsätzlich nur auf Eigenbedarf, Vertragsverstöße des Mieters oder eine mangelnde wirtschaftliche Verwertung stützen. Gerade letzterer Kündigungsgrund ist in der Praxis oftmals nur schwer darzulegen und zu beweisen. Vor allem muss der Vermieter die Gründe, welche zu einer Verwertungskündigung führen bereits im Kündigungsschreiben hinreichend deutlich und nachvollziehbar darlegen. In [...]
Einwände gegen die Nebenkostenabrechnung
Einwände gegen die Nebenkostenabrechnung sind innerhalb von 12 Monaten vorzubringen: Der Vermieter muss bestimmte Fristen einhalten, um gegenüber seinem Mieter die Betriebskosten eines Jahres abrechnen zu können. Erfolgt die Abrechnung nicht spätestens ein Jahr nach Ende des Abrechnungszeitraumes, so ist sie als verspätet anzusehen mit der Folge, dass der Mieter eine etwaige Nachzahlung nicht [...]
Kündigungsausschluss nur für maximal vier Jahre zulässig
Sowohl auf Seiten des Mieters als auch des Vermieters kann es ein Interesse daran geben, dass ein Mietverhältnis für einen bestimmten Zeitraum nicht angetastet werden soll, zumindest nicht ordentlich gekündigt werden kann. Gerade für Vermieter kann dies von Interesse sein, um einen häufigen Mieterwechsel zu vermeiden, gerade weil den Mietern eine Kündigung ohne Angabe von [...]
Zustand der Wohnung bei Rückgabe:
Als Vermieter möchte man selbstverständlich seine Wohnung vom Mieter in einem Zustand zurückerhalten, welcher eine sofortige Weitervermietung zulässt. Gerade wenn es aber um die Farbgestaltung der Wohnung geht, gehen die Ansichten und Geschmäcker weit auseinander. Ein potentieller Nachmieter kann durchaus von einer extremen Farbwahl des Vormieters abgeschreckt werden, auch wenn die Wohnung fachmännisch renoviert wurde [...]