Familienrecht

Das Trennungsjahr muss nicht abgewartet werden, wenn eine unzumutbare Härte in dem Abwarten zu sehen ist. Dies ist der Fall, wenn die Ehefrau in der Trennungszeit das Kind eines anderen Mannes erwartet. Grundsätzlich kann eine Ehe erst geschieden werden, wenn die Ehegatten seit mindestens einem Jahr getrennt leben. Unter ganz strengen Voraussetzungen lässt der Gesetzgeber [...]

Ein Trennungsjahr ist immer einzuhalten, auch wenn die Ehegatten übereinstimmend erklären, dass man geschieden werden will. Sie müssen warten. Eine Ausnahme liegt nur bei einer sog. Härtefallscheidung vor.   Eine Ehe wird geschieden, wenn sie gescheitert ist, die eheliche Lebensgemeinschaft also nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass sie wiederhergestellt wird. Das Scheitern [...]

Schenkungen von Schwiegereltern anlässlich der Ehe und in Erwartung des Fortbestandes der Ehe können in engen Grenzen zurückgefordert werden. Schwiegereltern können Geschenke an ihr Schwiegerkind nach Trennung und Scheidung der Ehe nicht zurückverlangen. Etwas anderes gilt, wenn die Schenkung erkennbar in der Vorstellung erfolgt ist, dass die Ehe zwischen Schwiegerkind und Kind fortbesteht und es [...]

Bei geringen finanziellen Mitteln eines Ehegatten ist diesem auch bei einvernehmlichen Scheidungen Verfahrenskostenhilfe zu gewähren. Wer nicht über die finanziellen Mittel verfügt, einen Rechtsanwalt oder auch das Gericht zu bezahlen, kann Anspruch auf staatliche Unterstützung bis hin zur Übernahme der gesamten Kosten haben. Voraussetzung ist unter anderem, dass die Einschaltung des Rechtsanwalts und des Gerichts [...]

Unterhalt muss rechtzeitig geltend gemacht und durchgesetzt werden, ansonsten droht eine Verwirkung. Dies gilt auch bei titulierten Ansprüchen bspw. durch Jugendamtsurkunden oder gerichtlichen Beschlüssen.   Wem eine Forderung zusteht, der muss sich darum kümmern, dass diese umgesetzt wird. Besteht zum Beispiel ein ausstehender Anspruch auf die Zahlung eines Kaufpreises, sollte der Anspruchsinhaber klagen, da der [...]

Auch nach einem Ausbildungswechsel kann der Unterhaltsanspruch bestehen bestehen bleiben, wenn der Wechsel rechtzeitig erfolgt.   Kinder haben Anspruch auf Unterhalt, bis sie eine Ausbildung abgeschlossen haben und auf eigenen Beinen stehen. Dieser Grundsatz gilt jedoch eingeschränkt. Denn naturgemäß hat sich das Unterhalt fordernde Kind auch in gewissem Rahmen zielstrebig um eine Ausbildung und deren [...]

Zwischen Trennung und Scheidung kann ein Anspruch auf Unterhalt bestehen – allerdings wird ein solcher Trennungsunterhalt zeitlich nicht unbegrenzt gezahlt werden, wenn keine Scheidung eingereicht wird.   Trennt sich ein Ehepaar, kann der Ehegatte, der keine oder geringere Einkünfte hat, geltend machen, er sei zunächst einmal so zu stellen, als würde die Ehe weiter bestehen. [...]

Bevor man Unterhaltsansprüche genau beziffern kann, ist es notwendig sich die notwendigen Informationen über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse zu verschaffen. Dies geschieht durch einen umfangreichen Auskunftsanspruch.   Zur Unterhaltsbestimmung muss Auskunft über Einkommen und Vermögen erteilt werden. Verlangt ein Ehepartner nach der Trennung Unterhalt vom anderen, fordert er diesen in aller Regel als Erstes auf, [...]

Eltern müssen für die Prozesskosten ihrer Kinder aufkommen   Beabsichtigt ein Ehegatte, in einer persönlichen Angelegenheit einen Rechtsstreit zu führen, muss der Ehepartner nach Billigkeitsgesichtspunkten im Rahmen seiner Unterhaltspflicht für die Kosten aufkommen – so regelt es das Gesetz. Aber beschränkt sich diese Pflicht allein auf Ehegatten? Nach dem Gesetzeswortlaut gilt die Verpflichtung zur Kostenübernahme [...]