Erhält ein Kind Unterhaltszahlungen von einem Elternteil, so umfasst dieser Unterhalt die Kosten für den notwendigen Lebensbedarf und nicht solche Kosten für unnötige Aufwendungen. Die Frage ist dabei immer, welche Ausgaben zum „notwendigen Lebensbedarf“ und welche zum „unnötigen Lebensbedarf“ gehören. Das Oberlandesgericht Hamm (Beschluss vom 21.12.2010, Az.: II-2 WF 285/10) hat entschieden, dass die Kosten [...]
Keine Erhöhung der Unterhaltszahlungen aufgrund einer Erkrankung während der Ehe
Nach einer Scheidung sind für die Berechnung der nachehelichen Unterhaltsleistungen die sogenannten „ehebedingten Nachteile“ zu bewerten und auszugleichen. Diese werden anhand der Frage ermittelt, wie der Ehepartner beruflich und somit auch wirtschaftlich ohne die Ehe da stünde. Fraglich ist hierbei, ob eine Krankheit als ein solcher ehebedingter Nachteil zu werten ist. Der Bundesgerichtshof (Urteil vom [...]
Unterhaltsanspruch volljähriger Kinder
Unterhaltsansprüche des volljährigen Kindes sind ebenso ein eigener Anspruch des Kindes. Dieser Anspruch kann ab Volljährigkeit aber nicht mehr von dem Elternteil geltend gemacht werden, bei welchem das Kind lebt. Auch kann dieser Elternteil Unterhaltszahlungen für das Kind nicht mehr (schuldbefreiend) entgegennehmen. Vielmehr muss das volljährige Kind selbst den Unterhaltsanspruch geltend machen und dafür sorgen, [...]
Sorgerecht und Umgangsrecht
Ein gemeinsames Kind ist oft der große Wunsch von Paaren. Problematisch wird dies aber dann, wenn sich die Eltern trennen. Es muss dann die Frage geklärt werden, wer sich weiter um die Kinder im Alltag kümmert und wer wichtige Entscheidungen für das Kind treffen soll. Über das gemeinsame Kind bleiben beide Elternteile ein Leben lang [...]
Kindesunterhalt minderjähriger Kinder
Dass minderjährige Kinder einen Unterhaltsanspruch gegenüber ihren Eltern haben, ist allgemein bekannt. Bei getrenntlebenden oder geschiedenen Eltern ist häufig die Höhe des Unterhaltsanspruchs desjenigen Elternteils im Streit, mit dem das Kind nicht gemeinsam im Haushalt lebt. Wenn das gemeinsame Kind bei der Mutter lebt, ist der Vater barunterhaltspflichtig. Dies gilt selbstverständlich auch umgekehrt. Die Höhe [...]